Meldungen

Zur „Drei-Löwen-Allianz“ der CDU/CSU in Hessen, Bayern und Baden-Württemberg gegen die Milliarden-Umverteilung im Länderfinanzausgleich erklärt der Sprecher der Gruppe der FDP im Landtag, René Domke:

Zu den Äußerungen von Wirtschaftsminister Blank über die wirtschaftlichen Chancen militärnaher Infrastruktur im Rostocker Hafen äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete David WULFF:

Zur Einführung der Doppik auf Landesebene erklärt der Sprecher der Gruppe der FDP im Landtag, René Domke:

Zur Debatte über Fachkräftesicherung im Landtag erklärt der Sprecher der Gruppe der FDP im Landtag, René Domke:

Zur Einbringung des FDP-Antrags „Mehr Netto vom Brutto - Konkrete Entlastungen für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der Sprecher der Gruppe der FDP im Landtag, René Domke:

Die FDP Mecklenburg-Vorpommern fordert den dauerhaften Erhalt der Förderschulen. Die von Bildungsministerin Oldenburg angekündigte Verschiebung geplanter Schließungen auf 2035 ändert nichts an der grundsätzlichen Problematik der aktuellen Inklusionspolitik.

Zu den aktuellen Berichten des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete David WULFF wie folgt:

Anlässlich der Diskussion über digitale Erinnerungsformate erklärt der Sprecher der Gruppe der FDP im Landtag, René Domke:

Zu dem FDP-Antrag zur IT-Infrastruktur der Landespolizei nach dem jüngsten Cyberangriff äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete David WULFF wie folgt:

Zu den Beratungen zum Tariftreue- und Vergabegesetz im Plenum erklärt der Sprecher der Gruppe der FDP im Landtag, René Domke: