Meldungen

13.05.2022

Van Baal: Inselresolution stößt wichtige Themen an

Auf der zweiten Inselkonferenz in Binz auf Rügen unterzeichneten am Donnerstag 26 Vertreterinnen und Vertreter deutscher Inseln die 'Deutsche Inselresolution', mit der sie eine Stärkung der lokalen Standortbedingungen einfordern.

13.05.2022

Domke: Klimastiftung reagiert wieder nur auf Druck

Dieses Versteckspiel um Personen und Verflechtungen muss endlich aufhören.

13.05.2022

DOMKE zur Sondersitzung im Landtag: Machtspiele in der SPD dürfen nicht auf dem Rücken der Demokratie ausgetragen werden

Wenn nicht mehr die Präsidentin des Landtags, sondern inzwischen die Staatskanzlei festlegt, wann Sondersitzungen des Landtags stattfinden, dann ist das eine grobe Missachtung des Parlamentes.

13.05.2022

Van Baal: Angedachte Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf Speisen ist ein richtiges und wichtiges Zeichen

Wir begrüßen die zu erwartende Entscheidung zur dauerhaften Absenkung der ‚Mehrwertsteuer‘ für Speisen in der Gastronomie.

12.05.2022

Becker-Hornickel: Kinderklinik in Rostock braucht dringend eine Entscheidung

Bei der Rostocker Kinderklinik braucht es alsbald eine politische Entscheidung und eine Freigabe des bereits im Entwurf fertiggestellten Gutachtens zu den Standorten der Universitätsmedizin.

12.05.2022

Wulff: Rot-Rot gibt MV der Lächerlichkeit preis

Die Landesregierung wurde im März damit beauftragt, die Stiftung aufzulösen. Der gegenwärtige Antrag ist weder notwendig noch dringlich, sondern lächerlich.

12.05.2022

FDP: Es braucht weitaus mehr für eine erfolgreiche Mobilitätswende - den ÖPNV in MV endlich größer denken

Wir müssen den öffentlichen Verkehr in MV endlich größer denken.

12.05.2022

Domke: Grunderbe ist der grundfalsche Ansatz

Die Schaffung eines "Grunderbes" und die dafür angedachte einseitige Erhöhung oder gar Einführung neuer Steuern sind aber der grundfalsche Ansatz.

12.05.2022

Enseleit: Mehr Personal ist entscheidend

Der beitragsfreie Hort ab diesem Sommer ist gut gemeint, aber schlecht geplant.

12.05.2022

Becker-Hornickel: Wertschätzung der Pflegenden muss sich auch in den Handlungen widerspiegeln

Die Wertschätzung der Pflegenden ist eine Kernaufgabe der Politik in diesen Tagen.