Zur Aussprache „Demokratieverständnis der Ministerpräsidentin“

Pressemitteilung der FDP Mecklenburg-Vorpommern

Zur Aussprache „Demokratieverständnis der Ministerpräsidentin“ in der heutigen Sitzung des Landtages, am 27. Januar 2022, attestierte der Fraktionsvorsitzende der FDP Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, René Domke, MdL, der beantragenden AfD, sich mit dem „erneuten Versuch der Diskreditierung der Ministerpräsidentin und im Grunde aller in diesem Haus versammelten demokratischen Parteien“ sich selbst zu offenbaren und ihr Missverständnis von der Demokratie offen zu legen.

Er warf die Frage auf, ob der Landtag, die Herzkammer der Demokratie, tatsächlich der richtige Ort sei, sich wechselseitig eines Demokratieverständnisses zu versichern.
Die liberale Demokratie mit Leben zu erfüllen, sie fortzuentwickeln und zu verteidigen sei die Kernaufgabe der Freien Demokraten. Brandgefährlich für die Demokratie und die Freiheit jedes Einzelnen sei die Gleichgültigkeit, die sich in den Köpfen vieler Menschen breit mache.

Leider nutzten viele Menschen ihre demokratischen Rechte nicht mehr, weil sie satt, weil sie zufrieden sind, vielleicht auch weil sie ihre Einflussmöglichkeiten unterschätzen oder nicht kennen. Daher gelte tagtäglich : „Wir müssen […] versuchen, dieser Gleichgültigkeit entgegenzuwirken.“