Stufenplan statt Unklarheit

Zu Öffnungen in MV äußert sich der FDP-Landesvorsitzende René Domke:

„Als Freie Demokraten haben wir schon einen Stufenplan zur Öffnung vorgelegt. Dass die Landesregierung erst jetzt mit einer Taskforce über Öffnungen nachdenkt, ist mal wieder deutlich verspätetes Handeln. Wir haben schon im Lockdown die Forderung gestellt, dass über die Möglichkeit zur Öffnung gesprochen wird, sobald die Zahlen sinken. Das ist jetzt der Fall und die Landesregierung ist ratlos. Mit unserm Stufenplan gäbe es längst Lockerungen in Rostock, das mit seinem Coronamanagement ein Vorbild in der Bundesrepublik ist. Wir teilen daher die Frustration vieler Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, denen nach wie vor eine Perspektive fehlt.

Wenn die Landesregierung nicht auf einen verlässlichen Stufenplan setzen will, muss sie sich erklären, warum bei den Friseurbesuchen eine geringere Gefährdungslage bestehen soll im Vergleich zum Einzelhandel oder dem Gastgewerbe. Mit selektiven Öffnungen ohne klaren Fahrplan schiebt sie die Risikobeurteilung auf die Bürger ab. Was sie hier jedoch nicht wahrnimmt, ist ihr politisches Mandat einen sinnvollen Ausgleich zwischen Gesundheitsschutz und persönlichen Freiheiten zu treffen. Den Einzelhandel geschlossen zu halten, während Friseure öffnen, sendet ein zweifelhaftes Signal an die Bevölkerung. Deshalb ist es wichtig mit einem Stufenplan Klarheit zu schaffen.
Wenn sie aber einfach keinen Plan aus dem Lockdown hat, sollte sie sich nicht scheuen, den Plan der FDP zu kopieren.“