Chance auf Perspektive für MV vertan

Zu den Ergebnissen des MV-Gipfels äußert sich der FDP-Landesvorsitzende René Domke:

„Grundlage für alle Öffnungen ist das Fortschreiten der Impfungen. Gerade mit dem Schutz der am meisten gefährdeten Gruppe verliert das Virus viel von seinem Schrecken. Die Gefahr überfüllter Krankenhäuser sinkt mit jeder Geimpften Person, sodass unser Fokus sich jetzt auf eine Öffnung richten kann, um auch anderen Gruppen zu helfen. Bildung, Wirtschaft und Kultur müssen jetzt noch mehr Aufmerksamkeit bekommen.

Mit steigenden Impfzahlen und sinkender Auslastung der Krankenstationen müssen auch die Inzidenzzahlen anders bewertet werden. Dass der Öffnungsplan der Landesregierung keine regionalen Unterschiede macht und Clusterausbrüche in Pflegeheimen nicht berücksichtigt, ist der Todesstoß für unsere Wirtschaft. Bis eine landesweite Inzidenz von unter 35 erreicht ist, können noch Monate vergehen. Zusätzlich mit der vorgesehenen 14-tägigen Frist zwischen den einzelnen Phasen könnte das auch den Tourismus in den frühen Sommermonaten ausschließen. 

Doch auch für den Einzelhandel wird von der Landesregierung keine Lanze gebrochen: Wenn Städte, wie Rostock mit monatelang niedrigen Inzidenzen, dem Einzelhandel keine Perspektive geben können, dann wird sich das in noch mehr Insolvenzen und Geschäftsaufgaben niederschlagen. Wie es scheint hat sich die Staatskanzlei auf dem MV-Gipfel mit ihrer Blockadehaltung durchgesetzt. Anstatt mit einem Stufenplan ein positives Signal zu senden, wird der Lockdown auf Monate zementiert.“