Meldungen

29.10.2020

CoWorking-Spaces

29.10.2020

Schwesig fällt Gastronomie in den Rücken

Zur zwangsweisen Schließung aller Gaststätten äußert sich der FDP-Landesvorsitzende René DOMKE.

27.10.2020

FDP fordert Konsequenzen bei eklatanter Verschwendung von Steuergeldern

Zur diesjährigen Vorlage des Schwarzbuches des Bundes der Steuerzahler äußert sich der FDP-Landesvorsitzende René DOMKE.

23.10.2020

FDP fordert mehr Effizienz und weniger Neuverschuldung

Zur Schuldenaufnahme in Milliardenhöhe im Nachtragshaushalt äußert sich der FDP-Landesvorsitzende René DOMKE.

23.10.2020

E-Government braucht zuverlässige Netzanschlüsse

Digitale Bürgerdienste sind schon lange ein Anliegen der FDP.

23.10.2020

Der Strategiefonds ist keine Wahlkampfkasse

Zur geplanten Mittelverteilung aus dem Strategiefonds äußert sich der Landesvorsitzende René DOMKE:

19.10.2020

Zur Einstufung der Nutzung Erneuerbarer Energien als Anliegen der öffentlichen Sicherheit

Mit der Einstufung als ein Anliegen der öffentlichen Sicherheit sehen wir Freien Demokraten die Gefahr, das Klagen von Bürgern einfacher abgewiesen werden können und ihnen somit der Rechtsweg verwehrt bleibt.

15.10.2020

FDP steht an der Seite der Beherbergungsbetriebe

FDP steht an der Seite der Beherbergungsbetriebe, wenn die Verfassungsmäßigkeit des Verbotes in M-V in Zweifel gezogen wird.

13.10.2020

FDP fordert eine dringende Überprüfung der Verhältnismäßigkeit eines pauschalen Beherbergungsverbots

Die Herkunft aus einem Risikogebiet mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner kann nicht das allein ausschlaggebende Kriterium sein, die Freizügigkeit einzuschränken.

12.10.2020

FDP fordert mehr Transparenz und weniger Denunziantentum

Zur neuerlichen Neuregelung der Corona-Regeln äußert sich der FDP Landesvorsitzende René Domke.