Europapolitik

Mi

18

Apr

2018

MEISSNER zu Kreislaufwirtschaft: „Ausgewogene Recyclingziele“

Realistische Recyclingziele, präzisierte Methoden zur Ermittlung der Recyclingquoten und der Auftrag zur Reduzierung von Meeresmüll sind Kernelemente des Gesetzespakets zur Kreislaufwirtschaft, welches heute vom Plenum des Europäischen Parlaments verabschiedet wird.

Gesine Meißner, umweltpolitische Sprecherin der FDP im EP begrüßt das Verhandlungsergebnis: „Die Trennung von Abfall, Sammlung und Wiederverwertung sind wichtig. Nur so können Verbrennung und Deponierung verhindert und in der Zukunft weitgehend beendet werden. Dies kann einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Umwelt leisten und den Verbrauch von Rohstoffen senken. Wichtig ist allerdings auch, den Mitgliedstaaten auf die Sprünge zu helfen, die bei der Wiederverwertung von Abfällen weit hinter den Zielen liegen!“

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Mi

11

Apr

2018

Die EU braucht eine Mission: Plastic Free Ocean

Plastik ist allgegenwärtig. Wir benutzen Plastik täglich, in Form von Verpackung, Flaschen, Spielzeug oder Möbeln. Jährlich enden 4 bis 12 Millionen Tonnen Plastik im Meer. Wie können wir es schaffen, gesellschaftliche Bedürfnisse und Umweltschutz miteinander in Einklang zu bringen?

Im Europäischen Parlament ging heute eine Serie von Veranstaltungen der Intergroup Seas, Rivers, Islands and Coastal Areas (Searica) zum Thema der Plastikverschmutzung der Ozeane zu Ende.

Am Montag, 9. April öffnete das Ocean Plastics Lab seine Tore direkt vor dem Europäischen Parlament. Diese Ausstellung ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), des Konsortiums Deutsche Meeresforschung (KDM) und der Europäischen Kommission, Generaldirektion Forschung und Innovation und wurde auf Initiative der Prsäidentin der Searica Intergroup, Gesine Meißner (FDP), nach Brüssel eingeladen. Dort ist bis zum 19. April für die Öffentlichkeit zugänglich.

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Mi

21

Mär

2018

MEISSNER zu Ökodesign: Ein Schritt in die falsche Richtung

Künftig sollen für noch mehr Produkte  Ökodesign-Regeln gelten. Bisher gelten diese Regeln bereits für beispielsweise Glühlampen und Staubsauger. In Zukunft sollen auch Nachhaltigkeit von elektronischen Geräten inklusive Smartphones, sowie deren Ökobilanz berücksichtigt  werden. Letztlich soll die Marktüberwachung durch harmonisierte Regeln und verstärkte Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden ausgeweitet werden. Dies fordert der Industrieausschuss in seiner Stellungnahme zum Initiativbericht des Umweltausschusses zur Bewertung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie, die heute verabschiedet wurde.

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Di

13

Mär

2018

Teure Paketpreise behindern den grenzüberschreitenden Online-Handel

Neue Verordnung über grenzüberschreitende Paketdienste soll mehr Transparenz in den europäischen Paketmarkt bringen, die nationalen Aufsichtsbehörden stärken und Paketpreise vergleichbarer machen. 

 

Gesine Meißner, verkehrspolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament, zeigt sich zufrieden: "Pakete ins Ausland zu verschicken ist bis zu fünfmal teurer als wenn das Paket im Land bleibt. Das ist für Privatpersonen ärgerlich und ein echtes Problem für den Online-Handel, der heutzutage die meisten Pakete verschickt. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen können bei den Postdienstleistern keine Rabatte aushandeln.

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Do

08

Feb

2018

MEISSNER: Teure Sommerzeit: statt Energieeinsparung höhere Gesundheitskosten, mehr Verkehrsunfälle und schlechtere Leistungen

Gesine Meißner, verkehrs- und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP im Europaparlament, zur heutigen Abstimmung über den Entschließungsantrag zur Abschaffung der Zeitumstellung.

„Ich bin bedauere sehr, dass das Europaparlament diese einmalige Chance vergeudet hat, der Kommission ein klares Signal zu senden. Seit Jahrzehnten kämpfe ich mit einigen Kollegen für ein Ende der Zeitumstellung, und nun haben wir erstmals einen Text mit einer klaren Aufforderung an die Kommission ins Plenum gebracht. Dieser fand leider keine Mehrheit. Die Sommerzeit hat sich nicht bewährt. Die erwarteten Stromeinsparungen sind nicht eingetreten. Was am hellen Abend gespart wird, wird am kalten Morgen und bei mehr Freizeitaktivitäten am Abend verbraucht. Wer Solarenergie nutzt, zahlt sogar dazu, da morgens die Sonne noch zu schwach ist und die Energie dann anderweitig bezogen werden muss. Die Unfälle, die am Abend aufgrund von mehr Tageslicht vermieden werden, häufen sich im morgendlichen Berufsverkehr bei Dämmerlicht, Opfer sind vermehrt müde Kinder und Jugendliche.

 

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