Probt die AfD den Aufstand gegen die Verqualmung des Abendlandes?

Der FDP-Generalsekretär David WULFF demontiert einen Gesetzentwurf im Landtag, der zu einem De-Facto-Verbot von Shisha-Bars führen würde:
„Dieser Gesetzentwurf ist ein ‚Aufstand gegen die Verqualmung des Abendlandes‘ gekleidet in das Mäntelchen der Sorge um die Volksgesundheit. Anstatt berechtigte Fragen der Qualitätssicherung zu thematisieren, soll nach dem Willen der AfD die Keule des Gesetzes den ihnen verhassten orientalischen Brauch verdrängen“, ist WULFF überzeugt.
Im Gegensatz zu den Vorgaben der WHO, die einen maximalen 8-Stunden Mittelwert von 30 ppm Kohlenmonoxid in der Luft als unbedenklich empfiehlt, fordert die AfD, das „zu keinem Zeitpunkt“ und „in allen Bereichen“ ein CO-Gehalt von maximal 30 ppm sichergestellt werden soll. „Wenn zukünftig auf allen Arbeitsstellen im Land der CO-Wert so erhoben würde, könnten viele Betriebe dichtmachen“, erklärt der Generalsekretär.

„Shisha-Bars können wie jeder andere Betreiber eines Gewerbes selbst entscheiden, wie sie die Vorgaben zur Luftqualität einhalten wollen. Verbindliche Vorgaben zur genauen Beschaffenheit von Lüftern und Warngeräten sind weder zielführend noch praktikabel“, hält WULFF fest. Hinzu kommen die absurd überzogenen Strafvorschriften: „Wandert dann der gerade in der Bar arbeitende Mitarbeiter für bis zu 2 Jahre ins Gefängnis, wenn er die realitätsfremden Vorgaben nicht einhält?“, fragt der Generalsekretär. Verstöße gegen die gesetzlichen Vorgaben zur Luftreinheit sollten ausschließlich mit Ordnungswidrigkeiten belegt werden, ist WULFF überzeugt. „Der AfD ist das aber schnuppe, denn ihr geht es nur um die Verdrängung eines orientalischen Brauches, nicht um den Schutz der Gesundheit.“ PM 2019-056