MEISSNER zu Kreislaufwirtschaft: „Ausgewogene Recyclingziele“

Realistische Recyclingziele, präzisierte Methoden zur Ermittlung der Recyclingquoten und der Auftrag zur Reduzierung von Meeresmüll sind Kernelemente des Gesetzespakets zur Kreislaufwirtschaft, welches heute vom Plenum des Europäischen Parlaments verabschiedet wird.

Gesine Meißner, umweltpolitische Sprecherin der FDP im EP begrüßt das Verhandlungsergebnis: „Die Trennung von Abfall, Sammlung und Wiederverwertung sind wichtig. Nur so können Verbrennung und Deponierung verhindert und in der Zukunft weitgehend beendet werden. Dies kann einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Umwelt leisten und den Verbrauch von Rohstoffen senken. Wichtig ist allerdings auch, den Mitgliedstaaten auf die Sprünge zu helfen, die bei der Wiederverwertung von Abfällen weit hinter den Zielen liegen!“

Der Text sieht eine Recyclingquote von Haushaltsabfall in der EU von 65% bis 2035 vor. Gleichzeitig soll die Methode für die Messung der erreichten Recyclingquote europaweit klarer geregelt werden, um allzu freie Interpretation durch Mitgliedstaaten zu beenden.

Meißner: „Die Ermittlung der Recyclingquoten muss klarer geregelt werden, damit auch tatsächlich Recycling gemessen wird und nicht zum Beispiel Verbrennung. In der Vergangenheit haben manche Mitgliedstaaten, auch Deutschland, an dieser Stelle sehr kreativ gearbeitet und bessere Recyclingquoten ermittelt als gerechtfertigt waren. Diese Klarstellung muss nun in der Verhandlung mit dem Rat verteidigt werden.“

Das Paket enthält außerdem den Auftrag an die Mitgliedsstaaten, Meeresmüll einerseits in ihren Vorsorgemaßnamen zur Müllbeseitigung aufzugreifen. Andererseits sollen sie sich das Ziel setzen, die Vermüllung der Ozeane zu stoppen. Hierzu Meißner: „Plastik hat unseren Alltag erleichtert, allerdings mit verheerenden Folgen. Der Plastikteppich im Pazifik allein umfasst 1.6 Millionen km2. Das ist so groß ist wie Deutschland, Frankreich, Spanien, Portugal und die Benelux-Länder zusammen. Da müssen wir dringend etwas tun.“

Eine Forderung Meißners, Stoffe, die mehrfach recycelt werden können, zu fördern, wurde in den Gesetzestext übernommen und unterstreicht somit den Gedanken.

Der Entwurf muss noch formal vom Rat angenommen werden und wird voraussichtlich im Mai im Plenum des Parlaments unterzeichnet.