FDP begrüßt Modellprojekt zur Eingliederungshilfe in Rostock

Zum Modellprojekt zur Erprobung neuer Regelungen der Eingliederungshilfe des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in der Hansestadt Rostock erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Hagen Reinhold:

 

Die Eingliederungshilfe in Deutschland ist ein wichtiger Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe und ein entscheidender Baustein um Menschen mit Behinderung Chancen zur gesellschaftlichen Integration zu ermöglichen. Die mit dem Bundesteilhabegesetzes beschlossene Reform der Eingliederungshilfe darf daher nicht zu einer Verschlechterung der Situation für Menschen mit Behinderungen führen.

 

Wir Freie Demokraten begrüßen daher sehr, dass in der Hansestadt Rostock ab Januar 2018 in einem Modellprojekt die praktischen Auswirkungen der Reform evaluiert werden sollen, um sicherzustellen, dass der mit dem Bundesteilhabegesetz verbundene Systemwechsel gelingt. Wir sehen vor allem in dem Dialog mit den betroffenen Leistungsempfängern und den Leistungserbringern eine Chance, um eine staatliche Hilfe zu erzeugen, die es den Menschen mit Behinderung einfacher macht, am gesellschaftlichen Leben zu partizipieren.

 

 

Menschen mit Behinderung sollen selbstbestimmt in allen Lebenslagen ihr Leben führen können. Damit auf diesem Weg kein Rückschritt passiert, werden wir nach dem Projektablauf 2020 sehr genau schauen, dass die Erfahrungen des Modellprojektes auch die notwendige Gewichtung bei der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Bundesteilhabgesetz erhält.