Vor allem die Schulsozialarbeit ist Aufgabe der Länder und steht in keinem
Zusammenhang mit der HartzIV-Reform. Manuela Schwesig hat
mit ihrem Vorstoß, die SPD-Zustimmung zur HartzIV-Reform an ein
Bundesprogramm für Schulsozialarbeit zu knüpfen, eines gezeigt:
Sie ist nicht Willens oder in der Lage ist, ihre eigenen Verpflichtungen
als Regierungsmitglied in Mecklenburg-Vorpommern zu erfüllen. Für ihr persönliches
Scheitern soll aber der Bund die Verantwortung übernehmen.
Dafür nimmt die SPD-Vizechefin alle HartzIV-Empfänger und deren
Kinder unter dem Deckmantel des Scheiterns im Vermittlungsausschuss
in „Geiselhaft“.
Die schwarz-gelbe Koalition hat sich in den Verhandlungen im Gegensatz
zu Rot-Grün geschlossen und kompromissbereit gezeigt. Wir haben
unter anderem das Bildungspaket auch auf Kinder einkommensschwacher
Familien ausgedehnt und die Organisation in die Hände der Kommunen
anstatt in die der Bundesagentur für Arbeit gelegt.
PM 13-11 vom 09. Februar 2011
Zusammenhang mit der HartzIV-Reform. Manuela Schwesig hat
mit ihrem Vorstoß, die SPD-Zustimmung zur HartzIV-Reform an ein
Bundesprogramm für Schulsozialarbeit zu knüpfen, eines gezeigt:
Sie ist nicht Willens oder in der Lage ist, ihre eigenen Verpflichtungen
als Regierungsmitglied in Mecklenburg-Vorpommern zu erfüllen. Für ihr persönliches
Scheitern soll aber der Bund die Verantwortung übernehmen.
Dafür nimmt die SPD-Vizechefin alle HartzIV-Empfänger und deren
Kinder unter dem Deckmantel des Scheiterns im Vermittlungsausschuss
in „Geiselhaft“.
Die schwarz-gelbe Koalition hat sich in den Verhandlungen im Gegensatz
zu Rot-Grün geschlossen und kompromissbereit gezeigt. Wir haben
unter anderem das Bildungspaket auch auf Kinder einkommensschwacher
Familien ausgedehnt und die Organisation in die Hände der Kommunen
anstatt in die der Bundesagentur für Arbeit gelegt.
PM 13-11 vom 09. Februar 2011
