FDP Mecklenburg-Vorpommern - M-V ist und bleibt Bundeswehrstandort von strategischer Bedeutung

Zur Navigation Zum Inhalt der Seite zur Textversion wechseln

- Thema
M-V ist und bleibt Bundeswehrstandort von strategischer Bedeutung

(26.10.2011) Zur Vorstellung des Standortkonzeptes der Bundeswehr durch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Trotz der festgelegten Standortschließungen in Lübtheen, Trollenhagen und Rechlin kann Mecklenburg-Vorpommern mit dem neuen Standortkonzept der Bundeswehr zufrieden sein. Der Nordosten ist und bleibt ein Bundeswehrstandort von strategischer Bedeutung. Angesichts der Notwendigkeit zur Neustrukturierung und Anpassung der Bundeswehr an zukünftige Herausforderungen ist Mecklenburg-Vorpommern nicht von großen Standortschließungen
betroffen.

Der Dank geht deshalb an den Bundesverteidigungsminister, der sich
von der bundeswehrfeindlichen Haltung der Landesregierung nicht hat beeinflussen
lassen.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat aber größtes Verständnis für die Sorgen der
von Standortschließungen oder signifikanten Verkleinerungen betroffenen
Kommunen. Wir setzen uns daher im Deutschen Bundestag dafür ein, dass die
Bundesregierung für strukturschwache Regionen Maßnahmen entwickelt, die
die betroffenen Gemeinden unterstützen. Zudem werden wir prüfen, ob die
durch das Verteidigungsministerium festgelegten Kriterien, insbesondere im
Bereich der Wirtschaftlichkeit und Funktionalität, eingehalten wurden.

PM 79-11 vom 26. Oktober 2011

zurück drucken senden Auf Twitter posten Auf Facebook teilen

beschlossen auf dem 63. ordtl. BPT 2012

Karlsruher Freiheitsthesen

Wachstumskampagne

Text

Freiheit bewegt

Was meinen Sie: Praxisgebühr abschaffen - Ja oder Nein?

Praxisgebühr auf dem Prüfstand

Im vergangenen Jahr haben die Krankenkassen einen Überschuss von knapp 20 Milliarden Euro erzielt. Die Liberalen wollen die Überschüsse an die Versicherten zurückgeben. Die Abschaffung der Praxisgebühr ist im Gespräch. Was meinen Sie: Praxisgebühr abschaffen - Ja oder Nein?

Bundesverdienstkreuz für Sybill Moß

Ministerpräsident Sellering überreichte am 19. März in der Schweriner Staatskanzlei, im Namen des Bundespräsidenten, das Verdienstkreuz am Bande an Sybill Moß. Mit ihrem ehrenamtlichen Engagement ist Frau Moß ein Vorbild für viele Menschen in Wittenburg und nicht nur dort lobte der Ministerpräsident. Seit 1975 ist Sybill Moß Mitglied der Stadtvertretung Wittenburg und war bis 2011 Kreistagsabgeordnete der FDP. Als sachkundige Einwohnerin arbeitet sie im Bildungsausschuss mit. Aktiv war sie an der Bildung des Runden Tisches beteiligt. Als Mutter von fünf Kindern war es ihr stets ein wichtiges Anliegen, neue Akzente in der Jugendarbeit zu setzen und gesicherte und finanzierbare Kindereinrichtungen anzubieten. Von 1994 bis 1999 war sie Bürgervorsteherin. Dieses Amt bekleidet die pensionierte Lehrerin seit 2004 erneut. Der Landesvorstand der FDP M-V übermittelt seine herzlichen Glückwünsche!