Das hat sich in der einjährigen Testphase gezeigt. Eine endgültige Beseitigung
von Dateien wird nur durch das Löschen erreicht. Sperren können zu leicht
umgangen werden. Die Inhalte bleiben erhalten. Zudem könnte eine Sperrinfrastruktur
künftig auch für das Blockieren anderer unliebsamer Internetseiten genutzt
werden. Das befürchtet die Internetgemeinde wohl nicht ganz unbegründet.
Transnationale Netzwerke ermöglichen dabei eine schnelle Löschung der Inhalte,
selbst auf den nichtöffentlichen Teilen des Internets, also den geschlossenen
Foren oder in Filesharing-Netzwerken. Dort brächten „Stopp-Schilder“ nichts.
Nun muss die Regelung schnell umgesetzt werden, um den strafbaren und menschenverachtenden Inhalten im Internet konsequent Einhalt zu gebieten.“
PM 26-2011 der Landtagsfraktion vom 06. April 2011







