Für das Verkehrsministerium haben Häfen im Land höchste Priorität
Aus dem Verkehrsministerium bekam die FDP Fraktion das Signal, dass die Unterstützung für die Zukunft der Häfen gern angenommen werde. Abteilungsleiter Thilo Schelling erklärte: „Die Häfen haben hier in Mecklenburg-Vorpommern eine sehr hohe Bedeutungen, darum hat sich das Land auch an ihnen beteiligt.“ Schelling verglich die Situation mit der Geschichte. Wenn man auf die Ostsee-Karte von 1914 schaue, dann sei zu sehen, dass das heutige Mecklenburg-Vorpommern keine Rolle spiele. „Das hat sich gewaltig geändert“, so Schelling. Eine der wegweisenden Entscheidungen sei 1992 gefallen, als das FDP-geführte Wirtschaftsministerium in Schwerin zum Beispiel die Zukunft von Mukran auf Rügen besiegelte. „Wir wollten den Hafen nicht zuschütten, sondern in Mukran investieren.“ Der damalige liberale Wirtschaftsminister und Thilo Schelling sollten mit ihrer Entscheidung richtig gelegen haben. Gino Leonhard wies zum Forum in Rostock aber darauf hin, dass bei aller Entwicklung die Sicherung der Arbeitsplätze sehr wichtig sei. Immerhin habe sich die Zahl der Arbeiter im Schiffbau von einst 50.000 im Land auf heute 5.000 Stellen, also auf ein Zehntel reduziert. Thilo Schelling aus dem Verkehrsministerium erklärte, dass man sich über jeden Investor freue, der „kein Jammerlappen“ sei.
FDP fordert schnellen Ausbau der A14 von Schwerin nach Magdeburg
Der Ausbau der Hinterlandanbindungen ist für die Häfen überlebensnotwendig. Die A14 zwischen Schwerin und Magdeburg etwa würde die Attraktivität weiter steigern. „Eine Verhinderungspolitik wie sie die Grünen beim Bau der Trassen betreiben, ist schädlich für Mecklenburg-Vorpommern.“, sagte Gino Leonhard, denn Prognosen zufolge wird der Seetransport in Rostock ähnlich starke Zuwachsraten haben wie in Lübeck. Dabei seien ausgebaute Hinterlandanbindungen zwingend, sagte Michael vom Baur von der Unternehmensberatung MvB euroconsul. Er nannte auch die B96n auf Rügen, die zügig zwischen Stralsund und Mukran ausgebaut werden müsse.
Eine Chance habe Mecklenburg-Vorpommern auch, wenn die Häfen ins Transeuropäische Verkehrsnetz eingebunden werden würden. Michael vom Baur nannte ein Beispiel: „Die kürzeste Nord-Süd-Achse von der Ostsee bis zur Adria geht über Rostock.“ An der Stelle dürfe das Land kein Nachsehen haben, forderte der FDP-Mann. Die Voraussetzungen seien schließlich geschaffen: „Die A19 geht bis in den Rostocker Hafen, die Eisenbahnanbindung geht bis in den Hafen, es gibt etablierte Fährverbindungen.“ Vom Baur sprach sich auf dem Hafenforum für eine Arbeitsgemeinschaft aus, die den neuen europäischen Wirtschaftsraum entwickeln solle. „Wir dürfen nicht kleinräumig denken, Europa ist eine große Halbinsel“, sagte der Unternehmensberater aus dem FDP-Kreisverband Bad Doberan.
Experte: Mecklenburg-Vorpommern darf kein Sicherheitsleck werden
Ein gemeinsames Interesse sollten alle in Europa auch beim Thema Sicherheit haben. Burkhardt Müller-Sönksen, MdB, hielt auf dem Hafenforum als Mitglied des Verteidigungsausschusses den Abschluss-vortrag. „Mecklenburg-Vorpommern darf bei Anti-Terror-Maßnahmen auf keinen Fall sparen.“, dann würde ein Sicherheitsleck drohen, warnte der liberale Bundestagsabgeordnete aus Hamburg. Norwegen habe gezeigt, dass überall mit dem Unvorstellbaren gerechnet werden müsse. Müller-Sönksen plädierte aber auch dafür, mit minimalem Aufwand maximale Effekte zu erzielen. Zum Beispiel könnte Bürokratie abgebaut werden. Wenn etwa Container über Rostock schon in Hamburg kontrolliert wurden, sollten Zertifikate dann auch noch in Rostock gelten.
Mecklenburg-Vorpommern braucht einen „Masterplan saubere Ostsee“
Schon im Vorfeld des Hafenforums hatte Michael Roolf, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion von Mecklenburg-Vorpommern, einen „Masterplan saubere Ostsee“ gefordert. „Darin sollten alle Maßnahmen festgeschrieben werden, wie Bund, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein für einen Schiffsverkehr mit minimiertem Schwefelgehalt in Flüssigbrennstoffen und einen geringeren Abgasausstoß sorgen.“, sagte Roolf. Er hatte mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Dr. Andreas Scheuer, gesprochen. Beide waren sich einig, dass die Sauberkeit der Ostsee im transeuropäischen Netz besonderer Beachtung bedarf. Roolf forderte: „Der Bund sollte Schiffsausstattungen und Technikentwicklungen stärker fördern. Mecklenburg-Vorpommern muss für die Häfen Infrastrukturpläne voran bringen. Gleichzeitig sollte Reedern als Lohn dafür, dass sie bereits umweltfreundlichere Schiffe auf die Ostsee schicken, Vergünstigungen angeboten werden, wie zum Beispiel günstigere Hafengebühren.“ Ach für den Masterplan „saubere Ostsee“ müsse Deutschland aber auch die weiteren Ostsee-Anrainer-Staaten mit ins Boot holen.
Fazit des FDP-Forums in Rostock: „Ja, die Häfen in M-V haben Zukunft“
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Gino Leonhard, fasste am Ende zusammen: „Wenn es um die Zukunft geht, sagen wir: Ja, die Häfen unseres Landes haben Zukunft. Sie müssen bei der Energiewende eine wichtige Rolle spielen und damit Arbeitsplätze sichern.“, sagte Gino Leonhard.
Leonhard lud anschließend zur Ausfahrt ein. Am Liegeplatz 82 des Stadthafens, mitten im Getümmel der HanseSail, lag der Traditionssegler„Tre Hjärtan“. Die Gäste des Hafenforums aus Vereinen, Verbänden und Politik diskutierten auf dem Schiff bis in die Nacht weiter über die maritime Zukunft von Mecklenburg-Vorpommern. Gekrönt wurde der Fraktionsabend mit einem HanseSail-Feuerwerk.
Aus dem Verkehrsministerium bekam die FDP Fraktion das Signal, dass die Unterstützung für die Zukunft der Häfen gern angenommen werde. Abteilungsleiter Thilo Schelling erklärte: „Die Häfen haben hier in Mecklenburg-Vorpommern eine sehr hohe Bedeutungen, darum hat sich das Land auch an ihnen beteiligt.“ Schelling verglich die Situation mit der Geschichte. Wenn man auf die Ostsee-Karte von 1914 schaue, dann sei zu sehen, dass das heutige Mecklenburg-Vorpommern keine Rolle spiele. „Das hat sich gewaltig geändert“, so Schelling. Eine der wegweisenden Entscheidungen sei 1992 gefallen, als das FDP-geführte Wirtschaftsministerium in Schwerin zum Beispiel die Zukunft von Mukran auf Rügen besiegelte. „Wir wollten den Hafen nicht zuschütten, sondern in Mukran investieren.“ Der damalige liberale Wirtschaftsminister und Thilo Schelling sollten mit ihrer Entscheidung richtig gelegen haben. Gino Leonhard wies zum Forum in Rostock aber darauf hin, dass bei aller Entwicklung die Sicherung der Arbeitsplätze sehr wichtig sei. Immerhin habe sich die Zahl der Arbeiter im Schiffbau von einst 50.000 im Land auf heute 5.000 Stellen, also auf ein Zehntel reduziert. Thilo Schelling aus dem Verkehrsministerium erklärte, dass man sich über jeden Investor freue, der „kein Jammerlappen“ sei.
FDP fordert schnellen Ausbau der A14 von Schwerin nach Magdeburg
Der Ausbau der Hinterlandanbindungen ist für die Häfen überlebensnotwendig. Die A14 zwischen Schwerin und Magdeburg etwa würde die Attraktivität weiter steigern. „Eine Verhinderungspolitik wie sie die Grünen beim Bau der Trassen betreiben, ist schädlich für Mecklenburg-Vorpommern.“, sagte Gino Leonhard, denn Prognosen zufolge wird der Seetransport in Rostock ähnlich starke Zuwachsraten haben wie in Lübeck. Dabei seien ausgebaute Hinterlandanbindungen zwingend, sagte Michael vom Baur von der Unternehmensberatung MvB euroconsul. Er nannte auch die B96n auf Rügen, die zügig zwischen Stralsund und Mukran ausgebaut werden müsse.
Eine Chance habe Mecklenburg-Vorpommern auch, wenn die Häfen ins Transeuropäische Verkehrsnetz eingebunden werden würden. Michael vom Baur nannte ein Beispiel: „Die kürzeste Nord-Süd-Achse von der Ostsee bis zur Adria geht über Rostock.“ An der Stelle dürfe das Land kein Nachsehen haben, forderte der FDP-Mann. Die Voraussetzungen seien schließlich geschaffen: „Die A19 geht bis in den Rostocker Hafen, die Eisenbahnanbindung geht bis in den Hafen, es gibt etablierte Fährverbindungen.“ Vom Baur sprach sich auf dem Hafenforum für eine Arbeitsgemeinschaft aus, die den neuen europäischen Wirtschaftsraum entwickeln solle. „Wir dürfen nicht kleinräumig denken, Europa ist eine große Halbinsel“, sagte der Unternehmensberater aus dem FDP-Kreisverband Bad Doberan.
Experte: Mecklenburg-Vorpommern darf kein Sicherheitsleck werden
Ein gemeinsames Interesse sollten alle in Europa auch beim Thema Sicherheit haben. Burkhardt Müller-Sönksen, MdB, hielt auf dem Hafenforum als Mitglied des Verteidigungsausschusses den Abschluss-vortrag. „Mecklenburg-Vorpommern darf bei Anti-Terror-Maßnahmen auf keinen Fall sparen.“, dann würde ein Sicherheitsleck drohen, warnte der liberale Bundestagsabgeordnete aus Hamburg. Norwegen habe gezeigt, dass überall mit dem Unvorstellbaren gerechnet werden müsse. Müller-Sönksen plädierte aber auch dafür, mit minimalem Aufwand maximale Effekte zu erzielen. Zum Beispiel könnte Bürokratie abgebaut werden. Wenn etwa Container über Rostock schon in Hamburg kontrolliert wurden, sollten Zertifikate dann auch noch in Rostock gelten.
Mecklenburg-Vorpommern braucht einen „Masterplan saubere Ostsee“
Schon im Vorfeld des Hafenforums hatte Michael Roolf, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion von Mecklenburg-Vorpommern, einen „Masterplan saubere Ostsee“ gefordert. „Darin sollten alle Maßnahmen festgeschrieben werden, wie Bund, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein für einen Schiffsverkehr mit minimiertem Schwefelgehalt in Flüssigbrennstoffen und einen geringeren Abgasausstoß sorgen.“, sagte Roolf. Er hatte mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Dr. Andreas Scheuer, gesprochen. Beide waren sich einig, dass die Sauberkeit der Ostsee im transeuropäischen Netz besonderer Beachtung bedarf. Roolf forderte: „Der Bund sollte Schiffsausstattungen und Technikentwicklungen stärker fördern. Mecklenburg-Vorpommern muss für die Häfen Infrastrukturpläne voran bringen. Gleichzeitig sollte Reedern als Lohn dafür, dass sie bereits umweltfreundlichere Schiffe auf die Ostsee schicken, Vergünstigungen angeboten werden, wie zum Beispiel günstigere Hafengebühren.“ Ach für den Masterplan „saubere Ostsee“ müsse Deutschland aber auch die weiteren Ostsee-Anrainer-Staaten mit ins Boot holen.
Fazit des FDP-Forums in Rostock: „Ja, die Häfen in M-V haben Zukunft“
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Gino Leonhard, fasste am Ende zusammen: „Wenn es um die Zukunft geht, sagen wir: Ja, die Häfen unseres Landes haben Zukunft. Sie müssen bei der Energiewende eine wichtige Rolle spielen und damit Arbeitsplätze sichern.“, sagte Gino Leonhard.
Leonhard lud anschließend zur Ausfahrt ein. Am Liegeplatz 82 des Stadthafens, mitten im Getümmel der HanseSail, lag der Traditionssegler„Tre Hjärtan“. Die Gäste des Hafenforums aus Vereinen, Verbänden und Politik diskutierten auf dem Schiff bis in die Nacht weiter über die maritime Zukunft von Mecklenburg-Vorpommern. Gekrönt wurde der Fraktionsabend mit einem HanseSail-Feuerwerk. 
