Per Beschluss der Stadtvertretung in der letzten Sitzung wurde nun dieser von einer fraktionsübergreifenden Mehrheit der Stadtvertreter bemängelte Interessenkonflikt durch eine Neuwahl des Stadtvertretervorstehers beendet. Ob das Zustandekommen dieses Beschlusses rechtswidrig ist, so wie es die Rechtsberaterin der Stadt Frau Stoppsack-Sternberg verkündet hat, sollte die neutrale Rechtsaufsicht des Landkreises zu prüfen wissen.
In diesem Zusammenhang ist auch das Demokratieverständnis des langjährigen Bürgermeisters der Stadt Grabow bemerkenswert. Er vergisst, dass die von den Bürgerinnen und Bürgern Grabows gewählte ehrenamtliche Stadtvertretung mit Ihren Beschlüssen die Vorgaben für die Stadtpolitik geben und die Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze diese Entscheidungen umzusetzen haben – und nicht anders herum. Die Stadtvertretung ist der Dienstvorgesetzte des Bürgermeisters. Das sollte auch Bürgermeister Schult bekannt sein und sein Handeln und seine Aussagen bestimmen.
Was die Entscheidungen in der Stadtvertretung in Grabow mit der Politik im Kreistag zu tun
hat, wird ebenfalls das Geheimnis von Ulrich Schult bleiben. In diesem Zusammenhang den Kreistag als "Muppet-Show" zu bezeichnen ist nicht nur anmaßend und dumm, es zeugt auch vor fehlendem Respekt gegenüber den ehrenamtlichen Kreistagsmitgliedern und der Kreisverwaltung.
Hier sollte sich Herr Schult tatsächlich fragen, ob er noch der richtige Mann am
richtigen Ort ist. Eine öffentliche Entschuldigung für seine verbale Entgleisung ist das Mindeste was zu erwarten ist.
PM 11/2010 vom 09.11.2010







