Pünktlich zu Weihnachten gibt es von der Bundesregierung ein ganz
besonderes Geschenk für mehrere zehntausend junge Männer in
Deutschland. Ab dem 1. Juli 2011 wird die Verpflichtung Grundwehrdienst
zu leisten ausgesetzt. Damit können die betroffenen jungen Männer,
wie schon ihre nicht für den Wehr- oder Zivildienst gezogenen Altergenossen,
früher ins Leben starten, egal ob bspw. Praktika, Freiwilligendienste,
Studium oder Ausbildung. Mit dieser historischen Entscheidung
des Bundeskabinetts hat sich die FDP nach vielen Jahren, in denen
wir uns für die Aussetzung eingesetzt haben, in diesem zentralen Punkt
durchgesetzt. Es ist erfreulich, dass CDU und CSU nach zäher interner
Debatte der langjährigen Beschlusslage der FDP gefolgt sind.
Bereits seit Jahren ist offensichtlich, dass die sicherheitspolitische Lage
den Vollzug der Wehrpflicht nicht mehr rechtfertigt und mit einer Wehrpflichtarmee
die Aufgaben der Zukunft auch nicht mehr zu bewältigen
sind. Die Wehrgerechtigkeit war aufgrund der gesunkenen Quote der
zum Wehrdienst einberufenen jungen Männer in der Vergangenheit in
eine Schieflage geraten. Der Zivildienst ist an die Wehrpflicht gekoppelt.
Um den Wegfall der Zivildienstleistenden zu kompensieren, werden
künftig mit dem neu zu schaffenden Bundesfreiwilligendienst sowie den
bereits bestehenden Freiwilligendiensten (Freiwilliges Soziales bzw.
Ökologisches Jahr) insgesamt ca. 70.000 Plätze für das freiwillige Engagement
bereitgestellt.

PM 81-10 vom 15. Dezember 2010