Sozialversicherung verhindern, der angesichts des durch die demografische Entwicklung und die längere Lebenszeit immer ungünstigeren Verhältnisses aktiver Arbeitnehmer zu Pensionären zu erwarten war. Sie ist daher für zukunftsfeste Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern in mehrfacher Hinsicht von großer Bedeutung.
Mecklenburg-Vorpommern ist darauf angewiesen, dass seine Unternehmen
durch tragbare Arbeitskosten, gepaart mit Leistungsfähigkeit und Innovation, im internationalen Wettbewerb bestehen können.
Das gilt insbesondere für die vielen mittelständischen Unternehmen der Gesundheits-
und Lebensmittelwirtschaft und des produzierenden Gewerbes. Das "Gesundheitsland M-V" wird nur eine Zukunft haben, wenn das Gesundheitssystem insgesamt auch unter den Bedingungen des demografischen Wandels finanzierbar bleibt. Das ist nicht durch eine bürokratische Bürgerversicherungsbehörde oder staatliche Verteilungsfonds zu erreichen, sondern durch einen intensiven Wettbewerb unter den Krankenkassen, Produkt- und Leistungsanbietern. Dazu gehört auch, dass die Kunden (die Patienten) sehen und verstehen können, was der Gemeinschaft der Versicherten, zu der sie ja gehören, im konkreten Fall in Rechnung gestellt wird.
Der jetzt vom Bundestag beschlossene Sozialausgleich über allgemeine Steuermittel ist wesentlich gerechter als die von Rot-Rot-Grün gewollte Anhebung des Arbeitgeberanteils. So werden nämlich tatsächlich alle "starken Schultern", quer durch alle Steuerarten, an den Kosten der sich wandelnden Gesellschaft beteiligt und verhindert somit, dass diese Kosten einseitig von immer weniger Arbeitsplätzen pro Versicherte erwirtschaftet
werden müssen.
Gerade für unser strukturschwaches Bundesland sind konkurrenzfähige Arbeitskosten wichtig, damit die erfreuliche Entwicklung neuer Wirtschaftszweige nicht abgewürgt wird, aber auch genügend Stellen für gering Qualifizierte auf dem ersten Arbeitsmarkt entstehen können. Je geringer die Sozialumlagekosten sind, desto höher kann der Lohn sein, ohne dass die Arbeitskosten insgesamt am Markt nicht mehr durchsetzbar sind. Eine Kombination aus hohem Mindestlohn und steigenden Arbeitnehmeranteilen, wie von den rot-grünen "Wirtschafts- und Sozialexpertinnen" Künast, Nahles und Schwesig und der Linken gefordert, würde genau das Gegenteil erreichen und damit für viele Menschen in unserem Lande den Weg zum selbst verdienten Lebensunterhalt versperren. Daher hat die christlich-liberale Koalition mit der gestern beschlossenen Gesundheitsreform die Weichen richtig gestellt.
PM 74-10 vom 12.11.2010







